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Denkmalschutz

Sofern Ihre Bauabsicht an einem unter Denkmalschutz stehenden Gebäude oder in seiner Umgebung vorgesehen ist, sind auch die Belange des Denkmalschutzes zu berücksichtigen. Auch Maßnahmen, die baurechtlich genehmigungsfrei sind, bedürfen in diesem Fall einer Erlaubnis nach dem Denkmalschutzgesetz. Dies kann zwar im Einzelfall eine Beschränkung darstellen, kann aber auch in finanzieller Hinsicht attraktiv sein:

Bei erhöhten Kosten durch den Denkmalschutz können staatliche Förderungen in Betracht kommen. Unabhängig hiervon können Baumaßnahmen an Denkmälern steuerlich gefördert werden.

Untere Denkmalbehörde

Die Untere Denkmalbehörde der Stadt Wesel berät Denkmaleigentümer und interessierte Bürger bei allen Fragen im Zusammenhang mit Denkmalschutz und Denkmalpflege. Sie ist u.a. zuständig für:

  • Eintragung der Denkmäler in die Denkmalliste
  • denkmalrechtliche Erlaubnisverfahren gemäß Denkmalschutzgesetz
  • ordnungsbehördliche Maßnahmen
  • Ausstellung von steuerlichen Bescheinigungen gemäß Einkommensteuergesetz
  • Bewilligung von Zuwendungen

Die Grundlage ist das Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW).

Begriffsbestimmungen (§ 2 DSchG NRW):

Denkmäler sind Sachen, Mehrheiten von Sachen und Teile von Sachen, an deren Erhaltung und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht. Man unterscheidet dabei zwischen Baudenkmälern, beweglichen Denkmälern und ortsfesten Bodendenkmälern. In Denkmalbereichen werden Mehrheiten von baulichen Anlagen, z.B. Stadtgebiete oder Siedlungen unter Schutz gestellt.

Bodendenkmäler sind bewegliche oder unbewegliche Denkmäler, die sich im Boden befinden oder befanden, z.B. Gruben, Wüstungen, Grabhügel und Verteidigungsanlagen. Als Bodendenkmäler können auch Zeugnisse tierischen und pflanzlichen Lebens aus erdgeschichtlicher Zeit gelten, darüber hinaus Veränderungen und Verfärbungen in der natürlichen Bodenbeschaffenheit.

Denkmalliste

Ein Gebäude wird rechtskräftig zum Denkmal, wenn es in die Denkmalliste (§ 3 DSchG NRW) eingetragen wird. Voraussetzung ist die Feststellung der charakteristischen Merkmale und des öffentlichen Interesses an der Erhaltung. Diese Liste wird von der Unteren Denkmalbehörde geführt und ist öffentlich einsehbar. Die Absicht, ein Denkmal in die Liste einzutragen, wird dem Eigentümer in einem Anhörungsverfahren schriftlich mitgeteilt. Der Eigentümer kann gegen die Eintragung den Klageweg beschreiten.

Erlaubnisverfahren

Alle Maßnahmen (wie z.B. geplante Anbauten, Fassadenanstrich, Erneuerung der Dacheindeckung, der Fenster und Türen sowie Umbaumaßnahmen) an oder in der Nähe von eingetragenen Baudenkmälern sind nach §§ 9 und 21 DSchG NRW erlaubnispflichtig.

Die Erlaubnis wird durch die Untere Denkmalbehörde in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsverband Rheinland, Rheinisches Amt für Denkmalpflege, erteilt.

Hierdurch soll u.a. sichergestellt werden, dass die Eigenart eines Gebäudes erhalten wird, substanzschonende Maßnahmen ausgeführt werden und die historische Ablesbarkeit erhalten bleibt.

Auch Eingriffe in Bodendenkmäler sind erlaubnispflichtig.

Veräußerungsanzeige

Wird ein Denkmal veräußert, so haben der frühere und der neue Eigentümer den Eigentumswechsel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats, der Unteren Denkmalbehörde gemäß § 10 DSchG NRW anzuzeigen. Die Anzeige des einen befreit den anderen.

Entdeckung von Bodendenkmälern

Wer in oder auf einem Grundstück ein Bodendenkmal entdeckt, hat dieses der Unteren Denkmalbehörde oder dem Landschaftsverband Rheinland, Rheinisches Amt für Bodendenkmalpflege in Bonn, unverzüglich gemäß § 15 DSchG NRW anzuzeigen. Hierbei sind alle Funde von Bodendenkmälern, bewegliche und unbewegliche wie z.B. Siedlungsreste, Grabanlagen und Fossilien gemeint.

Bescheinigungen

Nach § 40 DSchG NRW kann eine Bescheinigung für steuerliche Zwecke für finanzielle Aufwendungen, die zur Erhaltung und sinnvollen Nutzung eines Denkmals notwendig sind ausgestellt und gemäß §§ 7 i, 10 f und 11 b Einkommenssteuergesetz (EstG) von der Einkommensteuer abgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass alle Baumaßnahmen mit der Unteren Denkmalbehörde vorher abgestimmt worden sind (siehe auch: Erlaubnisverfahren § 9 DSchG NRW)!

Zuwendungen

Für kleine private Denkmalpflegemaßnahmen an Baudenkmälern oder für Denkmäler in einem Denkmalbereich können auf Antrag Zuwendungen bewilligt werden. Zuwendungen werden bei Maßnahmen gewährt, die wegen der Denkmaleigenschaft des Gebäudes mit einem erhöhten finanziellen Aufwand verbunden sind. Diese Mittel werden aus dem pauschalen Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Wesel bereitgestellt. Auf die Zuwendungen besteht kein Rechtsanspruch.

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